Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 24.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
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2. Einwohnerfragestunde
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3. Vorstellung des Modellprojekts "Unsere Gemeinde mitgestalten"
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4. Bauanträge
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4.1. Bauvoranfrage: Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Altenteilerwohnung auf Grundstück Flst. 100/11, Hirschbronn 4, Gemarkung Steinhausen, Flur Hirschbronn
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4.2. Bauantrag: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Grundstück Flst. 451/1, Badhaus 5, Gemarkung Bellamont
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4.3. Bauantrag: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung im UG und Doppelgarage auf Grundstück Flst. 84/22, Zum Grund 6, Gemarkung Steinhausen
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4.4. Information zu Bauvorhaben
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5. Gewerbegebiet "Wackenrain"
- Vergabe vegetationstechnischer Arbeiten (Ausgleichsflächen A3 und A4) -
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6. Feststellung der Jahresrechnung 2024
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7. Einwohnerversammlung 2025
- Festlegung des Termins und der Tagesordnung -
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8. Sonderförderprogramm Sirenen
- Grundsatzbeschluss zur Teilnahme -
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9. Einführung Dienstrad-Leasing für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Steinhausen an der Rottum
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10. Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Steinhausen an der Rottum
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11. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Festlegung zur Handhabung der Wertansätze für geleistete Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz; Berichtigung -
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12. Stadtsanierungsgebiet "Ortsmitte"
- Erteilung von Sanierungsgenehmigungen nach § 144 BauGB -
12.1. Abbruch eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäude auf Grundstück Flst. 48/2, Englisweilerstraße 2
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13. Stadtsanierungsgebiet "Ortsmitte"
- Durchführung von Sanierungsmaßnahmen -
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14. Ausübung von Vorkaufsrechten
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14.1. Verkauf von Grundstück Flst. 740, Hirschstraße 30, Englisweiler, Gemarkung Steinhausen
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14.2. Verkauf von Grundstück Flst. 529/1, Bühlstraße 1, Englisweiler, Gemarkung Steinhausen
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15. Annahme von Spenden
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16. Protokolle, Bekanntgabe von Beschlüssen
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17. Bekanntgaben, Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4.1. Bauvoranfrage: Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Altenteilerwohnung auf Grundstück Flst. 100/11, Hirschbronn 4, Gemarkung Steinhausen, Flur Hirschbronn
Bauvoranfrage: Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Altenteilerwohnung auf Grundstück Flst. 100/11, Hirschbronn 4, Gemarkung Steinhausen, Flur Hirschbronn
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4.2. Bauantrag: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Grundstück Flst. 451/1, Badhaus 5, Gemarkung Bellamont
Bauantrag: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Grundstück Flst. 451/1, Badhaus 5, Gemarkung Bellamont
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4.3. Bauantrag: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung im UG und Doppelgarage auf Grundstück Flst. 84/22, Zum Grund 6, Gemarkung Steinhausen
Bauantrag: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung im UG und Doppelgarage auf Grundstück Flst. 84/22, Zum Grund 6, Gemarkung Steinhausen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Gewerbegebiet "Wackenrain"
- Vergabe vegetationstechnischer Arbeiten (Ausgleichsflächen A3 und A4)
Gewerbegebiet "Wackenrain"
- Vergabe vegetationstechnischer Arbeiten (Ausgleichsflächen A3 und A4)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Einwohnerversammlung 2025
- Festlegung des Termins und der Tagesordnung
Einwohnerversammlung 2025
- Festlegung des Termins und der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Sonderförderprogramm Sirenen
- Grundsatzbeschluss zur Teilnahme
Sonderförderprogramm Sirenen
- Grundsatzbeschluss zur Teilnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Einführung Dienstrad-Leasing für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Steinhausen an der Rottum
Einführung Dienstrad-Leasing für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Steinhausen an der Rottum
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Steinhausen an der Rottum
Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Steinhausen an der Rottum
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Festlegung zur Handhabung der Wertansätze für geleistete Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz; Berichtigung
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Festlegung zur Handhabung der Wertansätze für geleistete Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz; Berichtigung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12.1. Abbruch eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäude auf Grundstück Flst. 48/2, Englisweilerstraße 2
Abbruch eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäude auf Grundstück Flst. 48/2, Englisweilerstraße 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Stadtsanierungsgebiet "Ortsmitte"
- Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
Stadtsanierungsgebiet "Ortsmitte"
- Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14.1. Verkauf von Grundstück Flst. 740, Hirschstraße 30, Englisweiler, Gemarkung Steinhausen
Verkauf von Grundstück Flst. 740, Hirschstraße 30, Englisweiler, Gemarkung Steinhausen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14.2. Verkauf von Grundstück Flst. 529/1, Bühlstraße 1, Englisweiler, Gemarkung Steinhausen
Verkauf von Grundstück Flst. 529/1, Bühlstraße 1, Englisweiler, Gemarkung Steinhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
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Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 22:25
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Öffentlicher Teil: 19:30 - 21:50
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Sitzungssaal des Rathauses Steinhausen a.d.R.
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