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Sitzung Gemeinderat am 24.07.2024
Konstituierende Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Amtseinsetzung und Verpflichtung der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte gemäß § 32 Abs. 1 GemO
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2. Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 48 Abs. 1 GemO
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3. Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für die Ortschaft Bellamont
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4. Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für die Ortschaft Rottum
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5. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ochsenhausen gemäß § 4 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes
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6. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Rottumtal gemäß § 6 Verbandssatzung
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7. Wahl des Mitglieds und dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Mittleres Rottumtal" gemäß § 6 Verbandssatzung
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8. Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Neubau Kindergarten Wunderberg"
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9. Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen"
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10. Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Anschaffung eines Kommunalschlepper"
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11. Festlegung der Amtszeit und Bestellung der Mitglieder des Partnerschaftskomitées
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12. Besetzung Gemeinsamer Gutachterausschuss "Östlicher Landkreis Biberach"
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13. Bestellung eines Geheimhaltungsbeirats nach § 55 GemO
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14. Formalien zur Gemeinderatsarbeit
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15. Baugebiet "Felsen" in Bellamont
- Verkauf von Bauplätzen -
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16. Darlehensaufnahme
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17. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Mittleres Gewand"
- Billigung des Entwurfes
- Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB -
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18. Annahme von Spenden
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19. Einwohnerfragestunde
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20. Protokolle, Bekanntgabe von Beschlüssen
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21. Bekanntgaben, Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 48 Abs. 1 GemO
Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 48 Abs. 1 GemO
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für die Ortschaft Bellamont
Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für die Ortschaft Bellamont
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für die Ortschaft Rottum
Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für die Ortschaft Rottum
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird mehrheitlich zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja12
-
Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ochsenhausen gemäß § 4 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Ochsenhausen gemäß § 4 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Rottumtal gemäß § 6 Verbandssatzung
Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Rottumtal gemäß § 6 Verbandssatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Wahl des Mitglieds und dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Mittleres Rottumtal" gemäß § 6 Verbandssatzung
Wahl des Mitglieds und dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Mittleres Rottumtal" gemäß § 6 Verbandssatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Neubau Kindergarten Wunderberg"
Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Neubau Kindergarten Wunderberg"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen"
Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Anschaffung eines Kommunalschlepper"
Wahl der Mitglieder im beratenden Ausschuss "Anschaffung eines Kommunalschlepper"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Festlegung der Amtszeit und Bestellung der Mitglieder des Partnerschaftskomitées
Festlegung der Amtszeit und Bestellung der Mitglieder des Partnerschaftskomitées
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Besetzung Gemeinsamer Gutachterausschuss "Östlicher Landkreis Biberach"
Besetzung Gemeinsamer Gutachterausschuss "Östlicher Landkreis Biberach"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Bestellung eines Geheimhaltungsbeirats nach § 55 GemO
Bestellung eines Geheimhaltungsbeirats nach § 55 GemO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Formalien zur Gemeinderatsarbeit
Formalien zur Gemeinderatsarbeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Baugebiet "Felsen" in Bellamont
- Verkauf von Bauplätzen
Baugebiet "Felsen" in Bellamont
- Verkauf von Bauplätzen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Darlehensaufnahme
Darlehensaufnahme
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Mittleres Gewand"
- Billigung des Entwurfes
- Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Mittleres Gewand"
- Billigung des Entwurfes
- Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 22:50
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Öffentlicher Teil: 20:15 - 22:50
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Sitzungssaal des Rathauses Steinhausen a.d.R.
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